Allenthalben werden die Stimmenzuwächse bei den Grünen, und die Verluste bei Union und FDP der Energiepolitik zugeschrieben—oder gleich, abkürzend, Fukushima. Wäre Fukushima nicht passiert, so mag man den Medien entnehmen, hätte alles ganz anders ausgesehen. Mir scheint, das ist ein wenig zu kurz gedacht.
Die Folgen eines Unfall in einem Atomkraftwerk werden uns im Moment in Japan auf schreckliche Weise vor Augen geführt. Auch wenn es bei uns in Deutschland eine wesentlich geringere Wahrscheinlichkeit für Erdbeben und Tsunamis gibt, muss das Thema Atomausstieg wieder auf den Tisch. Denn für einen GAU braucht es weder ein Erdbeben, noch Tsunamis. Weiterlesen
Nachdem der (für mich lange überfällige) Rücktritt von Guttenberg erfolgt ist und an seine Stelle nun Herr de Maizière, die Allzweckwaffe von Frau Merkel, als Verteidigungsminister tritt, drängt sich für mich eine andere Frage auf: Ist die Politikverdrossenheit in Deutschland wirklich so groß?
Durch die öffentlichen Diskussionen in den Medien und vor allem im Internet, habe ich im Moment nicht den Eindruck einer großen Politikverdrossenheit in Deutschland. Da wird leidenschaftlich über den Rücktritt diskutiert. Bei Facebook gibt es viele inhaltlich gute Diskussionen, die Menschen nehmen an Online-Umfragen teil. Manchmal polemisch, oft jedoch auch wirklich sachlich und ruhig. Die Politik bewegt und interessiert die Menschen also doch mehr als immer behauptet wird, oder täuscht der Eindruck?
Der Herr Blome (Bild) hat gestern bei Anne Will gesagt, dass wir es bei den anstehenden Wahlen sehen werden. Er befühchtet, dass es erneut überall eine niedrigere Wahlbeteiligung geben wird. Das halte ich auch für möglich, aber ist das dann Politikverdrossenheit, oder hat das vielleicht andere Gründe? Wo sind die Ursachen dafür und, wie können sie abgestellt werden? Das ist für mich die wichtige Frage, nachdem jetzt vielleicht etwas Ruhe einkehrt.
Ob ein KTG in einigen Jahren wieder zurückkehren kann, ist zweitrangig und ich finde die Diskussion darüber im Moment völlig unpassend. Er hat einen Fehler gemacht und ist damit falsch umgegangen. Deshalb war der Rücktritt “alternativlos”. Viele Politiker sind nach einer Pause zurückgekommen (z.B. Schäuble, Özdemir, Strauss), die Möglichkeit sollte nach einigen Jahren auch für KTG gegeben sein. Jetzt sollte aber so langsam wieder mal über die eigentliche Politik gesprochen werden.
Immerhin sind in den den nächsten Wochen einige Landtagswahlen und hier in Hessen die Kommunalwahl. Da geht es nicht um KTG, sondern um Themen und Politik vor Ort. Deshalb: Bitte geht alle wählen! Egal wo ihr das Kreuz macht!
Im Fall von Tunesien und Ägypten wurde von allen deutschen Politikern die Wichtigkeit des Internets und der Plattformen wie Facebook und Twitter herausgestellt und gelobt. Hier zeigt sich die Macht des Internets. Denn damit hat die Bevölkerung die Möglichkeit sich frei zu äußern und die Meinung nach außen zu tragen. Diese Möglichkeit haben sie sonst nicht, weil die Medien in diesen Ländern (und vielen anderen) kontrolliert werden, eine objektive Berichterstattung fast nicht möglich ist und ausländische Journalisten nicht frei arbeiten können.
Jetzt ist dieses Internet aber auch in Deutschland angekommen. Ein Politiker ist zumindest teilweise durch das Internet “gestolpert”. Hier ist die Meinung der gleichen Politiker aber auf einmal eine andere. Hier wird eine Kampagne der Medien gewittert. Das Internet ist auf einmal nicht mehr so toll. Warum?
War der Rücktritt von Guttenberg eine Kampagne der Medien? Nein, die Debatte wurde von den Medien angestoßen und dann im Internet weitergetragen. Die Medien haben diesen Ball nur wieder zurückgespielt, was sie aber auch im Falle von Tunesien oder Ägypten gemacht haben. Da wurden sie gelobt, jetzt werden sie für ein ganz ähnliches Verhalten gescholten.